MGEPA Patientenbeauftragte - Aktuelles

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Büro der Landesbehinderten- und Patientenbeauftragten

Anschrift: Fürstenwall 25, 40219 Düsseldorf
Öffnungszeiten: MO-DO 8.00-15.30 Uhr, FR 8.00 -14.00 Uhr

E-Mail: kontakt@lbbp.nrw.de
(Bitte die Endung lbbp.nrw.de beachten!)

Patiententelefon: 0211 855 3008

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Inhalt

Aktuelles

26.02.2021 / Service

Einzelfallentscheidungen bei Coronaschutzimpfungen

Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes NRW hat den Umgang mit Einzelfallentscheidungen im Rahmen der Coronaschutzimpfung geregelt. Der Antrag ist bei dem Kreis oder der kreisfreien Stadt zu stellen, in dem beziehungsweise der die antragstellende Person ihren Erstwohnsitz oder ihren gewöhnlichen Aufenthaltsort hat. Grundvoraussetzung ist das Vorliegen eines qualifizierten ärztlichen Zeugnisses.

Für weitere Informationen lesen Sie bitte die vollständige Pressemitteilung.


26.02.2021 / Service

Besuch des Essener Impfzentrums

Bei einem Besuch des Essener Impfzentrums hat sich Claudia Middendorf, Beauftragte der Landesregierung für Menschen mit Behinderung sowie für Patientinnen und Patienten, ein eigenes Bild zur Barrierefreiheit machen können. Bei einer Führung informierte sie sich aus erster Hand über die Abläufe und Durchführung der Impfungen. Es zeigte sich, dass ein reibungsloser Impfablauf – auch unter barrierefreien Gesichtspunkten – in der Impfstraße gegeben ist.

Bitte lesen Sie dazu auch die vollständige Pressemitteilung der Landesbehinderten- und -patientenbeauftragten.


23.02.2021 / Service

Telefonische Bürgersprechstunde der Beauftragten der Landesregierung für Menschen mit Behinderung sowie für Patientinnen und Patienten

Aufgrund der hohen Resonanz wird Claudia Middendorf, Beauftragte der Landesregierung für Menschen mit Behinderung sowie für Patientinnen und Patienten, am 02 März 2021 eine weitere telefonische Bürgersprechstunde veranstalten.

Die Bürgersprechstunde richtet sich an Menschen, die derzeit aufgrund ihrer Behinderung oder im Rahmen einer Behandlung Probleme mit Behörden, Kostenträgern oder Einrichtungen haben.

Die Sprechstunde erfolgt ohne Termin und findet statt:

Zeit: Dienstag, den 02. März 2021 von 12:00 Uhr bis 18:00 Uhr
Tel.: 0211 / 855 3818

Die offizielle Pressemitteilung finden Sie hier.


09.02.2021 / Service

Tag der Kinderhospizarbeit

Anlässlich des Tages der Kinderhospizarbeit am 10. Februar würdigt die Landesbehinderten- und -patientenbeauftragte Claudia Middendorf die Wichtigkeit dieser Arbeit. Der bundesweite Aktionstag macht auf die Situation von Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen mit lebensverkürzenden Erkrankungen und deren Familien aufmerksam. Zudem verdeutlicht er, wie die Hospize den Eltern entlastend und unterstützend zur Seite stehen. Frau Middendorf begrüßt den Aufruf zur digitalen Mitmachaktion und hofft, dass es gelingt, möglichst viele Menschen in NRW über die Kinderhospizarbeit zu informieren.

Bitte lesen Sie dazu auch die vollständige Pressemitteilung.
Weitere Informationen finden Sie unter: http://www.deutscher-kinderhospizverein.de


04.02.2021 / Service

Neue Corona-Regeln

Seit Anfang März 2020 hat die Ausbreitung des Corona-Virus Covid-19 erhebliche Auswirkungen auf das öffentliche Leben in Nordrhein-Westfalen. Die Verordnung mit den jeweils geltenden Corona-Regeln wurde in den letzten Monaten immer wieder an die aktuelle Situation angepasst. Seit dem 25. Januar 2021 gelten – zunächst bis zum 14. Februar 2021 – die neuen Corona-Regeln, die Sie hier in Leichter Sprache nachlesen können.

Weitere Informationen zum Corona-Virus allgemein finden Sie – auch in Leichter Sprache und in Deutscher Gebärdensprache – auf folgender Internetseite des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales: https://www.mags.nrw/coronavirus

Darüber hinaus hat die Landesregierung eine zentrale Internetseite zu diesem Thema online gestellt. Dort werden alle Informationen und Maßnahmen den Bürgerinnen und Bürgern gebündelt zur Verfügung gestellt. Diese Plattform finden Sie unter www.land.nrw/corona


01.02.2021 / Service

Verbesserungsbedarf beim Änderungsgesetzt der Landesbauordnung

Am 1. Januar 2019 ist das Landesbaumodernisierungsgesetz in Kraft getreten. Eines der Ziele der Neufassung der Landesbauordnung war die stärkere Gewichtung des barrierefreien Wohnens. Claudia Middendorf, Beauftragte der Landesregierung für Menschen mit Behinderung sowie für Patientinnen und Patienten, sieht deutlichen Verbesserungsbedarf und fordert eine Anpassung des Änderungsgesetzes. Der Änderungsentwurf widerspreche den Grundsätzen der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) und schwäche die gleichberechtigte Teilnahme von Menschen mit Behinderung.

Bitte lesen Sie dazu auch die vollständige Pressemitteilung der Landesbehinderten- und -patientenbeauftragten.


26.01.2021 / Service

Tag des Patienten

Heute, am 26. Januar 2021, findet unter dem Motto „Nähe schaffen trotz Distanz“ der sechste bundesweite Aktionstag zum „Tag des Patienten“ statt. Ziel ist, den Rechten von Patientinnen und Patienten in Krankenhäusern mehr Aufmerksamkeit zu verschaffen. Claudia Middendorf, Beauftragte der Landesregierung für Menschen mit Behinderung sowie für Patientinnen und Patienten, nutzt diesen Tag, um auf die Wichtigkeit von Besuchen gerade in der Corona-Pandemie hinzuweisen. Gleichzeitig verweist sie auf das diesjährige digitale Informationsangebot mit Telefonhotlines und Videostatements, von dem sie hofft, dass es viele Interessierte nutzten, um sich über die eigenen Rechte als Patienten aufklären zu lassen.

Bitte lesen Sie dazu auch die vollständige Pressemitteilung.
Weitere Informationen zu den Teilnehmern finden Sie unter: https://tagdespatienten.de/


26.01.2021 / Service

Gemeinsame Erklärung der Beauftragten von Bund und Länder: Behindertenbeauftragte fordern schlüssiges Schutzkonzept während Corona-Pandemie

Die Beauftragten von Bund und Länder für Menschen mit Behinderung haben in einer gemeinsamen Erklärung konkrete Forderungen aufgestellt, wie zukünftig der Schutz von Menschen mit Behinderungen während der aktuellen Pandemie-Lage verbessert werden kann. Dabei beziehen sie sich auf die Impfverordnung des Bundes, den barrierefreien Zugang zu Impfzentren, die Versorgung mit FFP2-Masken sowie den Anspruch auf Schnelltests. Die konkreten Forderungen entnehmen Sie bitte der beigefügten Erklärung.

Bitte lesen Sie dazu auch die vollständige Pressemitteilung.
Die gemeinsame Erklärung der Beauftragten finden Sie hier.


22.01.2021 / Service

Telefonische Bürgersprechstunde der Beauftragten der Landesregierung für Menschen mit Behinderung sowie für Patientinnen und Patienten

Am 28. Januar 2021 wird Claudia Middendorf, Beauftragte der Landesregierung für Menschen mit Behinderung sowie für Patientinnen und Patienten, eine weitere telefonische Bürgersprechstunde veranstalten.

Die Bürgersprechstunde richtet sich an Menschen, die derzeit aufgrund ihrer Behinderung oder im Rahmen einer Behandlung Probleme mit Behörden, Kostenträgern oder Einrichtungen haben.

Die Sprechstunde erfolgt ohne Termin und findet statt:

Zeit: Donnerstag, den 28.01.2021 von 12:00 Uhr bis 18:00 Uhr
Tel.: 0211 / 855 3818

Die offizielle Pressemitteilung finden Sie hier.


21.01.2021 / Service

Informationen zur Impfung gegen das Coronavirus

Seit Mitte November 2020 laufen die Planungen rund um die Schutzimpfung gegen das Coronavirus auf Hochtouren. In Nordrhein-Westfalen sind flächendeckend Impfzentren eingerichtet worden. Seit der Zulassung des ersten Impfstoffes der Firma BioNTech/Pfizer am 22. Dezember und einem weiteren Impfstoff von Moderna am 06. Januar sind bisher mehr als 300.000 Menschen geimpft worden.  
Weitere Informationen zur Corona-Schutzimpfung in Leichter Sprache finden Sie auf der folgenden Internetseite des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales: https://www.mags.nrw/coronavirus-leichtesprache

Darüber hinaus hat die Landesregierung auf der zentralen Internetseite rund um Corona weitere Informationen für Sie zu diesem Thema gebündelt. Unter anderem erklärt dort ein Video des Bundesgesundheitsministeriums in Gebärdensprache den Ablauf in den Impfzentren. Diese Plattform finden Sie unter https://www.land.nrw/corona/impfung


19.01.2021 / Service

Informationsblatt zu den Ausnahmen von der Maskenpflicht

Die Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung und die damit verbundenen Regelungen und Ausnahmen führen bei vielen Bürgerinnen und Bürgern zu Verunsicherung und Diskriminierung. Nachdem die Aufnahme einer rechtsverbindlichen Regelung in die Coronaschutzverordnung aufgrund des Stellenwertes des Infektionsschutzes sowie der Diskussion um gefälschte Atteste und „Maskenverweigerer“ gescheitert ist, hat die Landesbehinderten- und -patientenbeauftragte ein Informationsblatt zusammengestellt, dass die derzeitigen Rechtsgrundlagen und Handlungsalternativen für Betroffene aufzeigt.

Das vollständige Informationsblatt finden Sie hier.


19.01.2021 / Service

Wittekindshof

Die Geschehnisse rund um den Wittekindshof in Bad Oeynhausen sorgen aktuell für Bestürzung. Claudia Middendorf, Beauftragte der Landesregierung für Menschen mit Behinderung sowie für Patientinnen und Patienten, zeigt sich hinsichtlich des mutmaßlichen Fehlverhaltens im Heilpädagogischen Intensivbereich der Diakonischen Stiftung Wittekindshof zutiefst besorgt. Gerade für den Personenkreis der Menschen mit Behinderung müssten die Einrichtungen eine qualitativ hochwertige und der individuellen Lage angepasste Betreuung bieten. Im Fokus sollte nun eine zügige und lückenlose Aufklärung stehen.

Bitte lesen Sie dazu auch die vollständige Pressemitteilung der Landesbehinderten- und –patientenbeauftragten.


14.01.2021 / Service

Claudia Middendorf fordert barrierefreie Gestaltung von Impfzentren

Mit den beginnenden Impfungen im Februar gegen das Corona-Virus in den Impfzentren werden große Hoffnungen verbunden. Claudia Middendorf, Beauftragte der Landesregierung für Menschen mit Behinderung sowie für Patientinnen und Patienten, appelliert an die Kreise und kreisfreien Städte, alle 53 Impfzentren barrierefrei zu gestalten. Dazu gehöre nicht nur der barrierefreie Zugang für Menschen mit Geheinschränkungen oder im Rollstuhl, sondern auch der korrekte Umgang mit Personen mit Sinnesbehinderungen sowie kognitiven oder psychischen Beeinträchtigungen. Eine Checkliste soll die Kommunen dabei unterstützen, vor Ort optimal auf mögliche Barrieren einzugehen.

Bitte lesen Sie dazu auch die vollständige Pressemitteilung der Landesbehinderten- und -patientenbeauftragten.


08.01.2021 / Service

Telefonische Bürgersprechstunde der Beauftragten der Landesregierung für Menschen mit Behinderung sowie für Patientinnen und Patienten

Am 18. Januar 2021 wird die Beauftragte der Landesregierung für Menschen mit Behinderung sowie für Patientinnen und Patienten Claudia Middendorf eine telefonische Bürgersprechstunde veranstalten.

Die Bürgersprechstunde richtet sich an Menschen, die derzeit aufgrund ihrer Behinderung oder im Rahmen einer Behandlung Probleme mit Behörden, Kostenträgern oder Einrichtungen haben.

Die Sprechstunde erfolgt ohne Termin und findet statt:

Zeit: Montag, den 18.01.2021 von 12:00 Uhr bis 18:00 Uhr
Tel.: 0211 / 855 3021

Die offizielle Pressemitteilung finden Sie hier.


18.12.2020 / Service

Claudia Middendorf warnt vor Triage: Keine Ungleichbehandlung von Menschen mit Behinderungen in Zeiten der Corona-Pandemie

Die Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderung sowie für Patientinnen und Patienten gab heute erneut eine Erklärung ab, in der sie die Bundesregierung darin unterstützt, sich gegen die Ungleichbehandlung von Menschen mit Behinderungen in Zeiten der Corona-Pandemie einzusetzen. Sie begrüßt ausdrücklich die Haltung, menschenrechtliche Vorgaben auch während der Pandemie nicht infrage zu stellen und fordert erneut die gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderungen am Gesundheitssystem.

Bitte lesen Sie dazu auch die vollständige Pressemitteilung der Landesbehinderten- und -patientenbeauftragten.


10.12.2020 / Service

Bürgersprechstunde der Beauftragten der Landesregierung für Menschen mit Behinderung sowie für Patientinnen und Patienten

Am 17. Dezember 2020 wird die Beauftragte der Landesregierung für Menschen mit Behinderung sowie für Patientinnen und Patienten Claudia Middendorf eine telefonische Bürgersprechstunde veranstalten.

Die Bürgersprechstunde richtet sich an Menschen, die derzeit aufgrund ihrer Behinderung oder im Rahmen einer Behandlung Probleme mit Behörden, Kostenträgern oder Einrichtungen haben.

Die Sprechstunde erfolgt ohne Termin und findet statt:

Zeit: Donnerstag, den 17.12.2020 von 12:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Tel.: 0211 / 855 3021

Die offizielle Pressemitteilung finden Sie hier.


30.11.2020 / Service

Ausnahmen von der Maskenpflicht – Rechtliche Grundlagen für Menschen mit Behinderung

Seit April gilt in NRW die Maskenpflicht. Gleichzeitig wurde von Beginn an in der Coronaschutzverordnung festgehalten, dass es Personen gibt, die von der Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung (MNB) ausgenommen sind (aktuell: CoronaSchVO §3 Abs. 4 Punkt 4). Dazu gehören Menschen, die aus medizinischen Gründen keine Alltagsmaske tragen können. Diese Ausnahmeregelung sowie die damit verbundenen Rechte warfen in der Vergangenheit viele Fragen auf. Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes hat dieses Thema für Menschen mit Behinderung aufgearbeitet und wesentliche Informationen auf ihrer Internetseite zusammengefasst.

Die Inhalte finden Sie auf www.antidiskriminierungsstelle.de/DE/ThemenUndForschung/Corona/Mund_Nasenschutz/mund_nasen_schutz_node.html


30.11.2020 / Service

60. Konferenz der Beauftragten von Bund und Ländern für Menschen mit Behinderungen – Mainzer Erklärung

Das Schwerpunktthema der 60. Konferenz der Beauftragten von Bund und Ländern für Menschen mit Behinderungen war die Frage, wie die Vision einer inklusiven und barrierefreien Medienwirklichkeit erreicht werden kann. Dazu wurde besprochen, wie derzeit bestehenden Defizite in der Barrierefreiheit überwunden und wie Vorhaben zur Gestaltung inklusiver Medien ohne Zugangsbarrieren für Menschen mit Behinderungen initiiert und gefördert werden können.

Mit der Mainzer Erklärung der 60. Konferenz der Beauftragten von Bund und Ländern für Menschen mit Behinderungen soll ein starkes Signal für Inklusion und Barrierefreiheit in den Medien gesetzt werden: Ein Signal für die Umsetzung der gemeinsamen Vision 2025.

Bitte lesen Sie dazu auch die vollständige Mainzer Erklärung.


21.10.2020 / Service

Bürgersprechstunde der Beauftragten der Landesregierung für Menschen mit Behinderung sowie für Patientinnen und Patienten

Am 04. November 2020 wird die Beauftragte der Landesregierung für Menschen mit Behinderung sowie für Patientinnen und Patienten, Frau Claudia Middendorf, eine Bürgersprechstunde in Recklinghausen veranstalten.

Die Bürgersprechstunde richtet sich an Menschen, die derzeit aufgrund ihrer Behinderung oder im Rahmen einer Behandlung Probleme mit Behörden, Kostenträgern oder Einrichtungen haben.

Eine Voranmeldung und Terminvereinbarung mit Nennung des Gesprächsthemas ist zwingend erforderlich.

Die Sprechstunde findet statt:

Zeit: Mittwoch, den 04.11.2020 von 10.00 Uhr bis 16.00 Uhr
Ort: Stadthaus A, Rathausplatz 3/4, 45657 Recklinghausen

Anmeldung unter:

E-Mail: kontakt@lbbp.nrw.de (Betreff: Sprechstunde)
Tel.: (0211) 855-3134

Die offizielle Einladung finden Sie hier.


23.09.2020 / Service

Neue Beratungsstellen für inklusive Wohnprojekte

Am 04. November 2020 feiert WOHN:SINN – Bündnis für inklusives Wohnen e.V. mit einem digitalen Event den Auftakt für sein fünfjähriges Projekt, das die Wohnsituation von Menschen mit Behinderungen in Deutschland nachhaltig verändern soll. Bundesweit können sich nun Privatgruppen sowie Organisationen der Behindertenhilfe und Wohnwirtschaft bei den Regionalstellen in Bremen, Dresden, Köln und München persönlich beraten lassen, wenn sie eine inklusive Wohnform planen und umsetzen wollen. Die Regionalstelle in Köln berät ab sofort inklusive Wohnprojekte in Nordrhein-Westfalen, Hessen, Saarland und Rheinland-Pfalz.

Bitte lesen Sie dazu auch die vollständige Pressemitteilung für Westdeutschland.
Weitere Informationen, auch zu dem Event, finden Sie unter https://wohnsinn.org/news/262-auftakt-neue-beratungsstellen


10.09.2020 / Service

3 Monate Dialogstelle

Am 05. Juni 2020 nahm die Dialogstelle für Pflegebedürftige, Menschen mit Behinderung und deren Angehörige ihre Arbeit auf. Die Dialogstelle wurde durch den Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann und die Landesbehinderten-  und -patientenbeauftragten Claudia Middendorf eingerichtet, um Streitigkeiten zu schlichten, die nach dem Corona-Lockdown bei der Ausgestaltung der Besuchsmöglichkeiten in den stationären Pflegeeinrichtungen und den Einrichtungen der Eingliederungshilfe aufkamen.

Bisher haben die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Dialogstelle ca. 1000 Anfragen bearbeitet. Dabei ging es vor allem um die organisatorische Umsetzung der Besuchsregelungen und des Verlassens der Einrichtungen, um die Quarantäne-Regelungen sowie um die Durchführung und Kostenübernahme von Testungen.
Die Anrufenden berichteten, dass die Schließungen bzw. die spätere Teilschließung der Einrichtungen erhebliche gesundheitliche und insbesondere psychische Folgen für die Bewohnerinnen und Bewohner der Einrichtungen gehabt habe. Besonders bei demenziell erkrankten Menschen habe die Einschränkung an sozialen Kontakten, Bewegung und Therapien zu einem beschleunigten und irreversiblen Verlust ihrer kognitiven und motorischen Fähigkeiten geführt. Daher steht aktuell der dringende Appell an die Einrichtungen im Mittelpunkt, die Häuser wieder vermehrt für Teilhabe- und Unterhaltungsangebote zu öffnen.

Die Grundlage für die Arbeit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Dialogstelle bilden die aktuelle Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronaschutzverordnung (CoronaSchVO)) sowie die neuen Allgemeinverfügungen zum Schutz der Bewohnerinnen und Bewohner in Pflegeeinrichtungen (CoronaAV Pflege und Besuche) und zum Schutz von Menschen mit Behinderungen und Personen mit besonderen sozialen Schwierigkeiten (CoronaAV Eingliederungs- und Sozialhilfe).
Alle aktuellen Verordnungen, Allgemeinverfügungen und Erlasse finden Sie auf der Internetseite des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales NRW.

Die Dialogstelle steht Ihnen weiterhin unter folgenden Kontaktdaten für Ihre Fragen zur Verfügung:

E-Mail: dialogstelle@lbbp.nrw.de
Telefon: 0211 / 855 4780
Öffnungszeiten: 9:00 Uhr bis 16:00 Uhr


10.09.2020 / Service

Regionale Paten für Organspende

Das Netzwerk Organspende NRW hat sich zum Ziel gesetzt die Zahl der Organspender zu erhöhen. Dies soll durch mehr Information und Aufklärung der Bevölkerung erreicht werden. Ein wichtiger Bestandteil dieser Informations- und Aufklärungsarbeit ist das Projekt „Paten für Organspende“. Dabei werden ehrenamtliche Patinnen und Paten so geschult, dass sie in persönlichen Gesprächen, auf öffentlichen Veranstaltungen und an Informationsständen rund um diese Thematik informieren, fundiertes Wissen weitervermitteln und den Menschen dabei helfen können, sich mit den Gedanken an Organspenden vertraut zu machen. Zuletzt konnten regionale Paten für den Märkischen Kreis gewonnen werden.

Bitte lesen Sie dazu auch die vollständige Pressemitteilung sowie die weiteren Informationen auf der Homepage des Netzwerkes.


26.08.2020 / Service

Neues Präventionskonzept für Menschen mit kognitiven Beeinträchtigungen

Pressegespräch

Zum Start des Präventionsprojekts für Menschen mit kognitiven Beeinträchtigungen „Gesund leben: Besser so, wie ich es will!“ fand am 25. August 2020 ein Pressegespräch im Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales statt. Das vom Forschungsinstitut für Inklusion durch Bewegung und Sport gGmbH (FIBS) und dem Verband der Ersatzkassen (vdek) initiierte Projekt unter der Schirmherrschaft der Landesbehinderten- und –patienten-beauftragte Claudia Middendorf hat es sich zum Ziel gesetzt, die Ressourcen und die Gesundheitskompetenzen von Menschen mit kognitiven Beeinträchtigungen in ambulanten und stationären Wohneinrichtungen in den Themen Ernährung und Bewegung zu stärken.

Bitte lesen Sie dazu auch die vollständige Pressemitteilung sowie die weiteren Informationen zu dem Projekt.


12.08.2020 / Service

Gemeinsame Erklärung der Beauftragten von Bund und Länder für Menschen mit Behinderung zur barrierefreien vertragsärztlichen Versorgung

Die Beauftragten von Bund und Länder für Menschen mit Behinderung haben sich in einer gemeinsamen Erklärung an die Kassenärztlichen Vereinigungen, Bundesminister Jens Spahn, die Landesgesundheitsminister, die Leistungsträger und die Gesetzgeber gewandt, um auf die Mängel in der Umsetzung der Barrierefreiheit bei Arztpraxen hinzuweisen. Sie fordern alle Beteiligten dazu auf, der seit gut sieben Monaten existierende Verpflichtung im Sozialgesetzbuch V (§ 75 Absatz 1a) nachzukommen, dass die Kassenärztlichen Vereinigungen die Versicherten im Internet in geeigneter Weise bundesweit einheitlich über die Sprechstundenzeiten der Vertragsärzte und über die Zugangsmöglichkeiten für Menschen mit Behinderungen zur Versorgung (Barrierefreiheit) informieren. Erst dann sei das Recht auf freie Arztwahl auch für Menschen mit Behinderungen uneingeschränkt umsetzbar.

Bitte lesen Sie dazu auch die vollständige Pressemitteilung sowie die gemeinsame Erklärung der Beauftragten.



21.07.2020 / Service

Gesundheitspolitisches Fachgespräch

Am 09. Juli 2020 lud die Landesbehinderten- und -patientenbeauftragte Claudia Middendorf die Patientenvertreterinnen und Patientenvertreter in Nordrhein-Westfalen zum dritten Gesundheitspolitischen Fachgespräch mit dem Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales, Karl-Josef Laumann ein. In diesem Jahr war das zentrale Thema die Corona-Pandemie. Die Vertreterinnen und Vertreter der Gesundheitsselbsthilfe sowie der Patientenorganisationen erhielten die Möglichkeit, mit Minister Laumann über die Auswirkungen der Pandemie auf das Gesundheitssystem sowie die Lehren, die daraus gezogen werden können, zu diskutieren.

Bitte lesen Sie dazu auch die vollständige Pressemitteilung sowie das Positionspapier der Patientenvertreterinnen und Patientenvertreter.


17.07.2020 / Service

Gemeinsame Erklärung IPREG

Die Beauftragten der Länder für Menschen mit Behinderung haben sich in einer gemeinsamen Erklärung an die Abgeordneten des Bundestages gewandt, um darauf hinzuweisen, dass der Entwurf des Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz (IPREG) gegen die UN-Behindertenrechtskonvention verstößt. Die Beauftragten fordern dringend eine Nachbesserung der Regelung für die außerklinische Intensivpflege in § 37c SGB V und verweisen auf das verfassungsmäßig verbriefte Wunsch- und Wahlrecht des Wohnortes und der Wohnform.

Bitte lesen Sie dazu auch die vollständige Pressemitteilung sowie die gemeinsame Erklärung der Beauftragten.


25.06.2020 / Service

Barrierefreie Wahllokale

Mit einem neuen Flyer macht sich die Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderung sowie für Patientinnen und Patienten, Claudia Middendorf, für die Barrierefreiheit von Wahllokalen im Hinblick auf die Kommunalwahlen im September stark. Neben der räumlichen Barrierefreiheit gibt der Flyer den Wahlhelferinnen und -helfern wichtige Verhaltensregeln mit an die Hand, um individuell auf jeden Wähler und jede Wählerin eingehen zu können. Frau Middendorf ist es ein großes Anliegen, dass eine inklusive Gesellschaft jedem Wahlberechtigten die uneingeschränkte Abgabe ihrer oder seiner Stimme ermöglicht.

Bitte lesen Sie dazu auch die vollständige Pressemitteilung der Landesbehinderten- und -patientenbeauftragten.


22.06.2020 / Service

Neue Allgemeinverfügungen zur Regelung des Besuchsrechts

Seit dem 19. Juni gelten die neuen Allgemeinverfügungen zum Schutz der Pflegeeinrichtungen (CoronaAVPflegeundBesuche) und zum Schutz von Menschen mit Behinderungen und Personen mit besonderen sozialen Schwierigkeiten in besonderen Wohnformen der Eingliederungshilfe und Einrichtungen der Sozialhilfe (CoronaAVEGHSozH).
Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen (MAGS) gibt darin vor, wie Besuche zu regeln sind und welche Rechte die Bewohnerinnen und Bewohner in Bezug auf das Verlassen der Einrichtung haben. Auch Dank der am 05.06.2020 geschaffenen Dialogstelle konnten die Regelungen konkretisiert und an die Bedürfnisse der Bewohner*innen angepasst werden.

Die oben genannten Allgemeinverfügungen stellen wir Ihnen hier zum Download bereit.
CoronaAVPflegeundBesuche
CoronaAVEGHSozH

Alle Erlasse, Verordnungen und Allgemeinverfügungen finden Sie unter www.mags.nrw/erlasse-des-nrw-gesundheitsministeriums-zur-bekaempfung-der-corona-pandemie


17.06.2020 / Service

Erklärung zur Unterstützung der Eltern von Kindern mit Förderbedarf

Die Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderung sowie für Patientinnen und Patienten, Claudia Middendorf, nahm die zahlreichen Meldungen von Eltern, deren Kinder Förderbedarf aufweisen, zum Anlass, eine Erklärung abzugeben. Mit ihrer darin enthaltenen Forderung nach Unterstützung im Homeschooling und adäquaten Ferienangeboten wendet sie sich direkt an die Kommunen von Nordrhein-Westfalen und bittet sie, zeitnah eine Lösung im Sinne der Familien zu finden und geeignete Betreuungsangebote zu schaffen.

Bitte lesen Sie dazu auch die vollständige Pressemitteilung der Landesbehinderten- und -patientenbeauftragten.


05.06.2020 / Service

Einrichtung einer Dialogstelle für Pflegebedürftige, Menschen mit Behinderung in Einrichtungen und ihre Angehörigen

Ab sofort nimmt die neue Dialogstelle für Pflegebedürftige, Menschen mit Behinderung und deren Angehörige ihre Arbeit auf. Die Dialogstelle soll künftig dabei helfen, Streitigkeiten zu schlichten, die bei der Ausgestaltung der Besuchsmöglichkeiten in den stationären Pflegeeinrichtungen und den Einrichtungen der Eingliederungshilfe aufkommen können. Betreut wird die Stelle durch das Büro der Beauftragten der Landesregierung für Menschen mit Behinderung sowie für Patientinnen und Patienten.

Der persönliche Kontakt zu vertrauten und geliebten Menschen ist für die psychische Gesundheit der Bewohnerinnen und Bewohner und für die Angehörigen existentiell. Deshalb haben sich Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann und Claudia Middendorf – Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderung und Patientinnen und Patienten – gemeinsam für eine schrittweise Ausweitung des Besuchsrechts eingesetzt.

In der aktuellen Coronaschutzverordnung hat die Landesregierung klargestellt, welche Maßnahmen die Einrichtungen ergreifen müssen, um Besuche zu ermöglichen und dass Besuche grundsätzlich zugelassen werden müssen.  Allerdings wird das Besuchsrecht derzeit in den Einrichtungen noch sehr unterschiedlich umgesetzt. Zahlreiche und teilweise verzweifelte Bürgerinnen und Bürger wandten sich deshalb in den letzten Wochen hilfesuchend an das Ministerium und die Landesbeauftragte, da sie trotz der Lockerungen ihre Eltern, Kinder oder Partner derzeit nicht besuchen dürfen oder auch das Verlassen der Einrichtungen nicht gestattet wird.

Die Angst vor einer Infizierung darf nicht zu einer Isolation der Bewohnerinnen und Bewohner führen und das Recht auf Teilhabe und Selbstbestimmung muss gewährleistet bleiben. Gleichzeitig müssen die Einrichtungen ihrer Verpflichtung nachkommen, die gesundheitlichen Risiken für die Bewohner zu minimieren. Um in diesem Spannungsfeld zukünftig zu vermitteln, wurde die neue Dialogstelle für Pflegebedürftige, Menschen mit Behinderung und ihren Angehörigen im Büro der Landesbeauftragten Claudia Middendorf eingerichtet. Ratsuchende können sich mit Ihren Anliegen an die neue Dialogstelle wenden. Diese ist Anlaufstelle für die aktuellen Fragen und Vermittlungsstelle in der Kommunikation mit den Einrichtungen.

Unter folgenden Kontaktdaten stehen wir Ihnen für Ihre Fragen zur Verfügung:

E-Mail: dialogstelle@lbbp.nrw.de
Telefon: 0211 / 855 4780
Öffnungszeiten: 9:00 Uhr bis 16:00 Uhr

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28.05.2020 / Service

Erklärung zum Recht auf Selbstbestimmung

Heute gab die Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderung sowie für Patientinnen und Patienten eine Erklärung ab, die das Recht auf Besuche in und auf das Verlassen von Wohneinrichtungen betont. Darin bittet sie die Einrichtungsleitungen, Besuche von Angehörigen in angemessener Form zu ermöglichen und weist darauf hin, dass das Verlassen der Einrichtung im Sinne der Teilhabe zu gewähren sei. Auch die Werkstätten werden gebeten, ihren Beschäftigten eine Rückkehr zu einem geregelten Alltag anzubieten.

Bitte lesen Sie dazu auch die vollständige Pressemitteilung der Landesbehinderten- und -patientenbeauftragten.


27.05.2020 / Service

Informationen zum Coronavirus

Das Coronavirus Covid-19 wurde im Dezember 2019 erstmals in China entdeckt. Seit Anfang März hat die Ausbreitung dieses Virus erhebliche Auswirkungen auf das öffentliche Leben in Nordrhein-Westfalen. Nun sollen die einschränkenden Maßnahmen nach und nach wieder gelockert werden. Den Nordrhein-Westfalen Plan zur schrittweisen Öffnung sowie weitere Informationen zum Coronavirus finden Sie – auch in Leichter Sprache und in Deutscher Gebärdensprache – auf folgender Internetseite des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales
www.mags.nrw/coronavirus

Darüber hinaus hat die Landesregierung eine zentrale Internetseite zu diesem Thema online gestellt. Dort werden alle Informationen und Maßnahmen den Bürgerinnen und Bürgern gebündelt zur Verfügung gestellt. Auch die aktuellen Corona-Regeln können Sie auf dieser Seite in Leichter Sprache nachlesen.
Diese Plattform finden Sie unter www.land.nrw/corona


19.05.2020 / Service

Erklärung zur Akzeptanz für Ausnahmen von der Maskenpflicht

Aufgrund zahlreicher Nachrichten von Bürgerinnen und Bürgern, die ihr von Problemen in Bezug auf die Ausnahmeregelungen zur Verpflichtung zum Tragen eines Mund-Nase-Schutzes berichtet haben, gab die Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderung sowie für Patientinnen und Patienten heute eine Erklärung ab. Darin bittet sie die Betreiber der Geschäfte, die dortige Belegschaft und die Öffentlichkeit um Verständnis für Menschen, die aus medizinischen Gründen keinen Mund-Nase-Schutz tragen können und betont, dass die Nahversorgung allen Menschen ermöglicht werden muss, ohne aufgrund einer Einschränkung diskriminiert zu werden.

Bitte lesen Sie dazu auch die vollständige Pressemitteilung der Landesbehinderten- und -patientenbeauftragten.


04.05.2020 / Service

Ausnahmen von der Maskenpflicht

Seit Montag, den 27. April 2020 gilt in Nordrhein-Westfalen die Maskenpflicht. Aufgrund zahlreicher Anfragen möchte die Beauftragte der Landesregierung für Menschen mit Behinderung sowie für Patientinnen und Patienten in Nordrhein-Westfalen Sie darüber informieren, dass Ausnahmen für Menschen bestehen, denen es aus medizinischen Gründen nicht möglich ist, eine Maske zu tragen.
Wie folgt, werden medizinische Gründe bei der derzeitigen Regelung in Nordrhein-Westfalen ausgelegt:

"Zu den medizinischen Gründen zählen sämtliche gesundheitlichen oder körperlichen Einschränkungen, die das Tragen oder auch das Anlegen eines Mund-Nase-Schutzes erheblich erschweren oder unmöglich machen. So sind zum Beispiel entsprechende Verletzungen im Gesichtsbereich unter diese Ausnahme zu fassen.
Auch eine fehlende geistige Einsichtsfähigkeit kann ein medizinischer Grund sein. Insgesamt ist im Zweifel eine weite Auslegung dieses Begriffes geboten. Denn vom Grundsatz her gilt: Nutzerinnen oder den Nutzer sollen nicht erst durch den Mund-Nase-Schutz einer Gefahr ausgesetzt werden.
Problematisch sind hier allerdings Atemwegserkrankungen, die das Atmen durch einen Mund Nase-Schutz erschweren. Handelt es sich um eine chronische Erkrankung, dürfte die betreffenden Personen oft zu den Covid-19 Risikogruppen zählen und ein besonderes Schutzbedürfnis haben. Und akute Atemwegserkrankungen sollten als Symptome einer möglichen Covid 19-Infektion gerade jetzt mindestens ein Anlass zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung sein.

Die medizinischen Gründe müssen für Verantwortliche in Verkaufsstellen oder im ÖPNV oder auch gegenüber den Vollzugspersonen (Ordnungsämter oder Polizei) plausibel dargelegt werden. Oft werden sie ja auch unmittelbar erkennbar sein. Ein Nachweis ist zunächst grundsätzlich nicht erforderlich. Nur wenn die Kontrollpersonen den Eindruck gewinnen, dass die medizinische Begründung eine reine Schutzbehauptung ist, können sie im Einzelfall einen Nachweis verlangen. "

Weitere Informationen zum Mund-Nasen-Schutz finden Sie – auch in Leichter Sprache – auf der Sonderseite des Gesundheitsministeriums zum Coronavirus in Nordrhein-Westfalen.


07.04.2020 / Service

Erklärung zur Gleichbehandlung von Menschen mit Behinderung auch in Krisenzeiten

Auf Grund beunruhigender Nachrichten aus dem Ausland gab die Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderung sowie für Patientinnen und Patienten heute eine Erklärung ab, in der sie auf die Menschenrechte und die UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) verweist und betont, dass diese auch in Krisenzeiten, wie sie jetzt durch das Coronavirus ausgelöst wurde, ihre Wirksamkeit nicht verlieren. Sie fordert daher, dass Menschen mit Behinderung unter keinen Umständen ungleich behandelt werden dürfen und ihnen der gleiche Zugang zu gesundheitlicher Versorgung garantiert wird. Lesen Sie hier die vollständige Erklärung der Landesbehinderten- und –patientenbeauftragten.

Pressemitteilung LBBP


03.04.2020 / Service

in.kontakt – Die App für pflegende Angehörige

Gefördert durch das Bundesministerium für Gesundheit und die Techniker Krankenkasse NRW ist im Rahmen des Modellprojektes OSHI-PA „Online Selbsthilfe Initiativen für pflegende Angehörige“ eine App entstanden, die es pflegenden Angehörigen und Selbsthilfegruppen ermöglicht, sich geschützt auszutauschen, zu informieren und zu unterstützen.

Die „Interessenvertretung begleitender Angehöriger und Freunde in Deutschland e.V. -wir pflegen e. V." hat diese App entwickelt, um das bestehende Selbsthilfeangebot zu ergänzen und pflegende Angehörige zu stärken. Evaluiert wird das Projekt durch die Katholische Hochschule NRW.

Weitere Informationen zur App >


31.03.2020 / Service

Danksagung

Das Auftreten und die Ausbreitung des Coronavirus hat erhebliche Auswirkungen auf das öffentliche und private Leben der Menschen in Nordrhein-Westfalen. Allen, die in diesen Zeiten dafür sorgen, dass unser Leben zumindest in den wichtigsten Bereichen weitergeht, gebührt unser besonderer Respekt und unser Dank.

Die Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderung sowie für Patientinnen und Patienten Claudia Middendorf möchte vor allem denjenigen danken, die in unserem Gesundheitswesen weiterhin für die Menschen da sind, die es brauchen. Sie dankt den Ärztinnen/Ärzten, den Pflegekräften, den Therapeutinnen/ Therapeuten und Mitarbeiterinnen/Mitarbeitern in den Krankenhäusern, Praxen sowie Pflege- und Wohnheimen, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in der Behindertenhilfe sowie in der Seniorenbetreuung und begrüßt das ehrenamtliche Engagement, das sich vielerorts entwickelt hat.

Ihnen allen ein herzliches DANKESCHÖN!

Bleiben Sie gesund!


21.02.2020 / Service

„Heimfinder NRW“

Am 21.01.2020 hat der Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen Karl-Josef Laumann den „Heimfinder NRW“ vorgestellt. Die neue App und die dazugehörige Internetseite sollen die Suche nach einem freien Pflegeplatz erheblich erleichtern. Alle Einrichtungen in Nordrhein-Westfalen sind dazu verpflichtet, ihre freien Pflegeplätze tagesaktuell in einer Datenbank zu verzeichnen. Diese können die Pflegeplatzsuchenden über den „Heimfinder NRW“ einsehen und so schnell und unkompliziert einen freien Langzeit- oder Kurzzeitpflegeplatz in der Umgebung finden.

Heimfinder NRW

FAQs Heimfinder


04.10.2019 / Service

Ombudsstelle für barrierefreie Informationstechnik des Landes Nordrhein-Westfalen

Die Ombudsstelle für barrierefreie IT bietet für die betroffenen Nutzerinnen und Nutzer eine Möglichkeit, auf Fälle fehlender Barrierefreiheit hinzuweisen, um diese, wenn und soweit möglich beseitigen zu lassen. Die Ombudsstelle ist ein Baustein in Nordrhein-Westfalen zur Umsetzung der EU-Richtlinie 2016/2102 über den barrierefreien Zugang zu den Websites und mobilen Anwendungen öffentlicher Stellen des Landes.

Enthalten Websites oder mobile Anwendungen öffentlicher Stellen des Landes nicht barrierefreie Inhalte, steht die Ombudsstelle für barrierefreie IT des Landes Nordrhein-Westfalen den Nutzerinnen und Nutzern dieser Websites und mobilen Anwendungen als Anlaufstelle zur Verfügung. Sie soll den Betroffenen ein niedrigschwelliges Verfahren bieten, wenn eine Einigung oder Klärung mit dem Betreiber der Website oder mobilen Anwendung nicht möglich ist. Unter Einbeziehung aller Beteiligten versucht die Ombudsstelle, die Umstände der fehlenden Barrierefreiheit zu ermitteln, damit der Träger öffentlicher Belange diese beheben kann.

Hintergrund der Einrichtung einer Ombudsstelle sind die Neuregelungen der Richtlinie (EU) 2016/2012 über den barrierefreien Zugang zu Websites und mobilen Anwendungen öffentliche Stellen. Demnach müssen alle Websites und mobilen Anwendungen öffentlicher Stellen des Landes eine Erklärung zum Stand der Barrierefreiheit enthalten und auf nicht barrierefreie Inhalte hinweisen. Die Erklärung ist mit einem elektronischen Kontaktformular verbunden, über das dem Betreiber etwaige Barrieren gemeldet oder Fragen gestellt werden können. In nicht erledigten Beschwerdefällen kann sich hieran bei Bedarf und auf Antrag das oben genannte Ombudsverfahren anschließen, um eine wirksame Beachtung der neuen Regularien sicherzustellen.

Die Ombudsstelle ist der Beauftragten für die Belange der Menschen mit Behinderung zugeordnet und in §§ 10d, 10e BGG NRW und §§ 9 ff der BITV NRW gesetzlich verankert.

Sind Ihnen nicht barrierefreie Inhalte auf Websites oder mobilen Anwendungen öffentlicher Stellen des Landes aufgefallen und eine Klärung mit dem Betreiber der Website oder mobilen Anwendung ist nicht möglich, dann wenden Sie sich gerne an ombudsstelle-barrierfreie-it@mags.nrw.de.

Wenn Sie ein Ombudsverfahren wünschen, füllen Sie bitte den folgenden Antrag aus und übersenden ihn ebenfalls an ueberwachung-barrierefreie-it@mags.nrw.

Als weitere Neureglung im Rahmen der Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/2012 über den barrierefreien Zugang zu Websites und mobilen Anwendungen öffentliche Stellen wurde in Nordrhein-Westfalen eine Überwachungsstelle eingerichtet. Diese prüft die Einhaltung der Anforderungen an die barrierefreie Informationstechnik, um eine flächendeckende Umsetzung der gesetzlichen Regelungen sicherzustellen. Nähere Informationen zu der Überwachungsstelle finden Sie hier.

Weitere Informationen finden Sie auch auf der Internetseite des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen unter https://www.mags.nrw/ombudsstelle-barrierefreie-informationstechnik


30.11.2018 / Service

Bürgersprechstunde der Beauftragten der Landesregierung für Menschen mit Behinderung sowie für Patientinnen und Patienten

Am 10.12.2018 wird die Beauftragte der Landesregierung für Menschen mit Behinderung sowie für Patientinnen und Patienten ihre zweite Bürgersprechstunde veranstalten. Die Bürgersprechstunde richtet sich an Menschen die derzeit aufgrund ihrer Behinderung oder im Rahmen einer Behandlung Probleme mit Behörden, Kostenträgern oder Einrichtungen haben. Eine Voranmeldung und Terminvereinbarung mit Nennung des Gesprächsthemas ist zwingend erforderlich.

Die Sprechstunde findet statt:

Zeit: Montag, den 10.12.2018 von 10.00 Uhr bis 16.00 Uhr
Ort: Rathaus der Stadt Grevenbroich, Am Markt 1, 41515 Grevenbroich
(Raum wird erst nach der Terminvereinbarung bekanntgegeben)

Anmeldung unter:

E-Mail: kontakt@lbbp.nrw.de (Betreff: Sprechstunde)
Tel.: (0211) 855-3218 oder (0211) 855-3424

 

Einladung herunterladen

Einverständniserklärung herunterladen


24.08.2017 / Im Fokus

Patientinnen und Patienten im Mittelpunkt | 2017 - Der Jahresbericht des Patientenbeauftragten

Der nordrhein-westfälische Patientenbeauftragte hat am Donnerstag, den 24. August 2017 seinen Jahresbericht "Patientinnen und Patienten im Mittelpunkt | 2017" an  NRW-Gesundheitsminister Karl – Josef Laumann übergeben und dabei die Themen- und Arbeitsschwerpunkte seiner Arbeit in 2016 erläutert.

2016 haben sich knapp 1500 Ratsuchende an den Patientenbeauftragten gewandt. Dies stellt wiederholt einen Anstieg der Eingaben dar. Mehr als 80 Prozent der Ratsuchenden meldeten sich mit konkreten Beschwerden.

Die Analyse der eingegangenen Anfragen ermöglicht die Identifizierung von Schwachstellen in der Versorgung. Sie unterstreicht zudem die Bedeutung einer umfassenden Beteiligung von Patientinnen und Patienten für eine qualitativ hochwertige, bezahlbare und menschenwürdige gesundheitliche Versorgung. Wie dies besser gelingen kann, zeigen verschiedene Projekte und Maßnahmen, die 2016 umgesetzt oder auf den Weg gebracht wurden.

Nicht zuletzt enthält der Bericht Anregungen für Veränderungen mit dem Ziel, unser Gesundheitssystem stärker als bisher an den Bedürfnissen und Erwartungen der Menschen auszurichten.

Der aktuelle Bericht des Beauftragten der Landesregierung Nordrhein-Westfalen für Patientinnen und Patienten kann als PDF-Dokument heruntergeladen werden:

Link zur PDF-Version des Jahresberichts 2017 >


18.07.2017 / Aufklärung

Patientenrechte auf Kreuzfahrtschiffen

Im Jahr 2017 werden den Prognosen nach fast 2 Millionen Deutsche eine Kreuzfahrt antreten. Bei Seekrankheit, einem Unfall bzw. Infekt sowie einer ernsthaften Erkrankung oder im Notfall kann die medizinische Versorgung auf einem Kreuzfahrtschiff notwendig werden. Hierbei sollte beachtet werden, dass die Ärztinnen und Ärzte auf Kreuzfahrtschiffen in der Regel unter internationaler Flagge fahren.

Deshalb sollte neben der Mitnahme besonderer Medikamente sowie Verordnungen, medizinischer Berichte und ärztlicher Diagnosen, die Durchsetzbarkeit von Patientenrechten auf Kreuzfahrtschiffen beachtet werden. Hierfür hat das Büro des Patientenbeauftragten im aktuellen „Fall des Monats“ grundlegende Hinweise zusammengestellt und die wesentlichen Informationsquellen benannt.

Link zum Fall des Monats Juni 2017 >


04.07.2017 / Patientenbeauftragter vor Ort

„Selbsthilfe und Gesundheitssystem – Voneinander lernen, Zusammenarbeit stärken!“

Die Autonomie von Patientinnen und Patienten zu stärken, ist ein zentrales Ziel der Entschließung der Landesgesundheitskonferenz aus dem Jahr 2015. Damit dies erreicht wird, soll insbesondere die strukturierte Zusammenarbeit zwischen dem Gesundheitswesen und der gesundheitlichen Selbsthilfe gestärkt werden. Die Selbsthilfeakademie NRW lud hierfür Anfang Juni zu einem Expertenworkshop nach Düsseldorf ein.

Mit dem Workshop „Selbsthilfe und Gesundheitssystem – Voneinander lernen, Zusammenarbeit stärken!“ wurde es durch den Dialog und die Begegnung zwischen interessierten Mitgliedern der Landesgesundheitskonferenz und der Selbsthilfe ermöglicht, gemeinsame Themen, Schnittmengen und mögliche Felder der Zusammenarbeit zu diskutieren. Als Schritt in diese Richtung wurden daher die Stärkung der Selbsthilfe und die bessere Zusammenarbeit von Patienten- und Selbsthilfeorganisationen mit den Akteuren des Gesundheitswesens in den Mittelpunkt des Workshops gestellt.

Ziel der Veranstaltung war es insgesamt, aktuelle Kooperationen zwischen Selbsthilfe und Gesundheitswesen aufzuzeigen, Anstöße und Ideen für Verbesserungen und neue Ansätze zu sammeln und dazu konkrete Unterstützungsmöglichkeiten der SH-Akademie in Erfahrung zu bringen.

Dirk Meyer, Patientenbeauftragter NRW, stand hierzu als Schirmherr unterstützend zur Seite. Mit einem Grußwort betonte er die besondere Bedeutung der Partizipation zur patientenorientierten Weiterentwicklung unseres Gesundheitssystems.

Homepage der Selbsthilfeakademie NRW >


20.06.2017 / Veranstaltung

Fachgespräch „Partizipation in der stationären Pflege“

Wie kann Partizipation gelingen? Wo liegen die Herausforderungen? Wie wird Partizipation am Beispiel von Beiräten in stationären Pflegeeinrichtungen umgesetzt? Diesen Fragen ging der Patientenbeauftragte NRW am 17. Mai im Rahmen einer gemeinsamen Veranstaltung mit dem Paritätischen NRW und unter Beteiligung von Beiräten stationärer Pflegeeinrichtungen in Essen nach.

Mit der wachsenden Anzahl hochaltriger, chronisch oder multimorbid erkrankter Menschen erhält das Thema „Pflege“ zunehmende Aufmerksamkeit. Dabei stellen die Forderungen nach einer qualitativ hochwertigen und an den individuellen Bedürfnissen ausgerichteten Pflege die Einrichtungen und Dienste vor umfangreiche Herausforderungen. Wird das Wohl der zu Pflegenden in den Vordergrund gestellt, müssen auch ethische Maßstäbe der Partizipation im Mittelpunkt stehen.

Ziel der Veranstaltung war es, mit allen Beteiligten ins Gespräch zu kommen, um über geeignete Bedingungen für Selbstbestimmung und Partizipation von Bewohnerinnen und Bewohnern stationärer Pflegeeinrichtungen zu diskutieren. Vier aktive Beiräte von Pflegeeinrichtungen der Gesellschaft für Soziale Dienstleistungen Essen (GSE) erlaubten einen Einblick in ihre Erfahrungen und Erwartungen. An der nachfolgenden Diskussion waren Leiterinnen und Leiter stationärer und teilstationärer Pflegeeinrichtungen, Pflegedienstleitungen, Vertreterinnen und Vertreter der Wissenschaft, der öffentlichen Verwaltung und der Sozialverbände beteiligt.

Die Veranstaltungsdokumentation finden Sie hier >


31.05.2017 / Patientenbeauftragter vor Ort

"Kein AIDS für alle!"

Unter dem Motto „Kein AIDS für alle!“ hat die Deutsche AIDS-Hilfe (DAH) jetzt eine dreijährige Kampagne gestartet. Ziel: Ab dem Jahr 2020 soll in Deutschland niemand mehr an Aids erkranken müssen. Beim Auftaktsymposium Mitte Mai in Berlin hat die ehemalige Bundestagspräsidentin und ehemalige Gesundheitsministerin Rita Süssmuth hervorgehoben: „Das Ende von Aids ist machbar“.

Eine HIV-Infektion ist gut behandelbar und muss deshalb nicht mehr zur Krankheit Aids führen. Trotzdem erkranken zurzeit in Deutschland jährlich mehr als 1.000 Menschen an der Immunschwächekrankheit – die meisten, weil sie über lange Zeit nichts von ihrer HIV-Infektion wissen. Nach Schätzungen des Robert-Koch-Instituts leben in Deutschland knapp 13.000 Menschen unwissentlich mit HIV. Und immer noch gibt es HIV-Infizierte, die keinen Zugang zu HIV-Medikamenten finden. Sie alle laufen Gefahr, an Aids zu erkranken. Rita Süssmuth, die als Gesundheitsministerin den Beginn der HIV-/Aids-Epidemie erlebt und die erfolgreiche deutsche Präventionsstrategie auf den Weg gebracht hat, erklärte: „Das Ende von Aids ist ein wichtiges historisches Ziel. Ich glaube fest daran, dass es uns gelingen kann. Wir müssen unsere Anstrengungen dafür noch verstärken. Ausgrenzung müssen wir entschieden entgegentreten, Versorgungslücken schließen."

Auch die Bundesregierung verfolgt in ihrer Strategie „BIS2030“ unter anderem das Ziel, eine frühzeitige HIV-Behandlung zu ermöglichen, um HIV-Spätdiagnosen bzw. Aids zu vermeiden. Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe erklärt in einer Videobotschaft, er unterstütze das Kampagnenziel aus voller Überzeugung: „Gemeinsam können wir es erreichen. Aufbauend auf den Erfolgen der letzten Jahre, aber auch in dem Wissen, dass bei uns noch viel zu tun ist.“

Die DAH folgt mit ihrer Kampagne den Entwicklungszielen der Vereinten Nationen, nach denen die Aids-Epidemie bis 2030 beendet werden soll. In Deutschland ist dieses Ziel früher erreichbar, weil die Voraussetzungen besonders gut sind: Die Zahl der HIV-Infektionen ist im internationalen Vergleich gering, HIV-Medikamente sind verfügbar, und es gibt ein leistungsfähiges Gesundheitssystem. Die Herausforderung auf den letzten Metern gegen Aids liegt darin, sehr unterschiedliche Menschen zu erreichen. Die Kampagne „Kein AIDS für alle!“ wird darum passgenaue Unterstützung für verschiedene Zielgruppen und Multiplikatoren anbieten.

Kampagnenstart der Deutschen AIDS-Hilfe >


19.05.2017 / Im Fokus

Kurze Filme informieren zugewanderte Menschen über Gesundheitssystem und fördern Integration

Ein neues Info-Angebot des NRW-Gesundheitsministeriums, dass in Zusammenarbeit mit dem Deutschen Roten Kreuz in NRW erstellt wurde, unterstützt Mitarbeitende in der Flüchtlingshilfe, im Gesundheitswesen sowie in Sprach- und Integrationskursen. Die Filme sollen zugewanderten Menschen ermöglichen, sich besser über das Gesundheitswesen, medizinische Versorgung und Prävention zu informieren. Sie können außerdem die Arbeit von haupt- und ehrenamtlich Tätigen in der Flüchtlingshilfe, im Gesundheitswesen sowie von Sprach- und Integrationskursen unterstützen. Mit dem Projekt wird auch eine der Handlungsempfehlungen der Landesgesundheitskonferenz NRW aus 2016 aufgegriffen und umgesetzt.

Die Informationsfilme können auf der mehrsprachigen Internetseite www.drk-gesundheitsfilme.de sowohl angesehen als auch kostenfrei heruntergeladen werden. Sie sind in den Sprachen Deutsch, Englisch, Sorani (Kurdisch) und Arabisch verfügbar und informieren zu den Themen:

• Gesundheitssystem

• Schwangerschaft und Geburt

• Schutz vor Infektionen

• Psychische Gesundheit

• Kindergesundheit

• Gesunde Zähne

• Krebsvorsorge

Die einzelnen Filme finden sie hier >


17.05.2017 / Im Fokus

Videosprechstunden mit dem Haus- oder Facharzt!

Patientinnen und Patienten per Bildschirm die weitere Therapie erläutern oder eine Operationswunde begutachten: Seit dem 1. April 2017 können „Kassenärzte“, die bei bestimmten Krankheitsbildern Online-Videosprechstunden durchführen, diese bei den Kassenärztlichen Vereinigungen über den Einheitlichen Bewertungsmaßstab (EBM) abrechnen.

Insbesondere bei langen Anfahrtswegen zur Praxis oder nach einem operativen Eingriff können Online-Videosprechstunden den Behandlungsalltag erleichtern. Dabei ist die Organisation relativ einfach: Den technischen Part übernimmt ein Videodienst, den die Ärztin bzw. der Arzt auswählt und beauftragt. Er stellt die Verbindung her und sorgt dafür, dass die Übertragung reibungslos und vor allem sicher verläuft. Sowohl auf Patienten- als auch auf Arztseite werden ein Bildschirm mit Kamera, Mikrofon und Lautsprecher sowie eine Internetverbindung benötigt. Die Praxis teilt den Patientinnen und Patienten einen Termin für die Videosprechstunde sowie eine Internetadresse und einen Code mit. Die Einwahl kann am heimischen Computer oder Smartphone erfolgen. Eine zusätzliche Software ist nicht erforderlich.

Die Details zu den technischen Anforderungen und zur Abrechnung von Online-Videosprechstunden hat die Kassenärztliche Bundesvereinigung mit dem Spitzenverband der gesetzlichen Krankenkassen vereinbart. Damit können Videosprechstunden seit dem 1. April 2017 durchgeführt und abgerechnet werden – drei Monate früher als es das E-Health-Gesetz vorschreibt.

Weiterführende Informationen finden Sie hier:

•Patienteninformation: Ablauf der Videosprechstunde

Praxisinformation

Hinweise und Erläuterungen zum sog. Fernbehandlungsverbot

Ausführliche Erläuterungen zur Videosprechstunde auf der Homepage der KBV >


18.04.2017 / Aufklärung

Cannabis als Medizin

Der Bundestag hat am 19. Januar 2017 das Gesetz zur Änderung betäubungsmittelrechtlicher und anderer Vorschriften verabschiedet. Es ist am 10. März 2017 in Kraft getreten. Ziel ist die Verbesserung der Palliativversorgung. Eine Begleiterhebung soll Informationen zum langfristigen Gebrauch von Cannabis wissenschaftlich sichern.

Das Gesetz regelt den Einsatz von Cannabisarzneimitteln als Therapiealternative bei schwerwiegenden Erkrankungen im Einzelfall. Bedingung dafür ist, dass nach Einschätzung der behandelnden Ärztin bzw. des behandelnden Arztes diese Mittel den Krankheitsverlauf spürbar positiv beeinflussen oder dessen Symptome lindern. Dies kann zum Beispiel in der Schmerztherapie oder bei bestimmten chronischen Erkrankungen der Fall sein. Künftig können neben Fertigarzneimitteln auf Cannabisbasis auch getrocknete Cannabisblüten von der gesetzlichen Krankenkasse erstattet werden, wenn diese zu Therapiezwecken notwendig sind.

Zur Verschreibung von Cannabisarzneimitteln (hierzu zählen u. a. auch Cannabisextrakte und –blüten, Dronabinol und Nabilon) sind grundsätzlich alle Personen berechtigt, die zur Ausübung des ärztlichen Berufs befugt sind. Nähere Informationen zum Thema sind sowohl für Patientinnen und Patienten als auch für Ärztinnen und Ärzte auf der Seite des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) zu finden:

BfArM Cannabis als Medizin >


01.04.2017 / Im Fokus

Neue Richtlinien zur ambulanten Psychotherapie

Die neue Psychotherapie-Richtlinie tritt zum 1. April 2017 in Kraft. Sie sieht eine umfangreiche Reform der ambulanten psychotherapeutischen Versorgung vor. Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) setzt damit Forderungen aus dem Versorgungsstärkungsgesetz um, die den Patientinnen und Patienten im Rahmen einer neuen Richtlinie eine Erweiterung sowie flexiblere Gestaltung des Behandlungsangebotes bietet.

Eine wesentliche Neuerung ist, dass Patientinnen und Patienten künftig vor Beginn einer Behandlung eine Sprechstunde aufsuchen müssen, falls sie nicht schon im Vorfeld in psychotherapeutischer Behandlung waren. Die Psychotherapeutin bzw. der Psychotherapeut klärt dabei ab, ob ein Verdacht auf eine psychische Erkrankung vorliegt und eine Psychotherapie benötigt wird oder mit anderen Unterstützungs- und Beratungsangeboten geholfen werden kann. Benötigen Patientinnen und Patienten im Anschluss an eine Sprechstunde zeitnah eine psychotherapeutische Intervention, ist künftig eine Akutbehandlung möglich.

Nach der Sprechstunde oder der Akutbehandlung kann der weitere Weg der Patientinnen und Patienten über die Probatorik in die Kurz- oder Langzeittherapie führen. In diesem Bereich wurden sowohl die Sitzungskontingente als auch das Bewilligungsverfahren angepasst.  Eine Kurzzeittherapie ist künftig zunächst mit 12 Stunden möglich, die sich um weitere zwölf Stunden verlängern lässt. Bei der Langzeittherapie wurde das erste Sitzungskontingent erweitert. Zudem wird die Gruppentherapie gestärkt. Sie gilt nun als gleichwertige, in der Indikationsstellung zu berücksichtigende Anwendungsform. Bei der Versorgung von Kindern und Jugendlichen sieht die Richtlinie künftig explizit vor, dass relevante Bezugspersonen aus dem sozialen Umfeld in die Behandlung einbezogen werden können. Dies können neben den Eltern etwa auch Lehrkräfte sein.

Übersicht: Details der Änderungen für Erwachsene

Übersicht: Details der Änderungen für Kinder und Jugendliche

Verlinkung zur Kassenärztlichen Bundesvereinigung >


23.03.2017 / Patientenbeauftragter vor Ort

Mehr Sicherheit in der ambulanten Intensivpflege

Der NRW-Patientenbeauftragte nahm im  Februar 2017 an einem Expertenhearing zum Abschluss der SHAPE-Studie („Sicherheit in der häuslichen Versorgung beatmeter Patienten“) in der Berliner Charité teil. International sind anspruchsvolle Formen häuslicher Versorgung, die kostenintensive stationäre Aufenthalte für schwer kranke und technik-abhängige Patientinnen und Patienten mit unterschiedlichen Krankheitsbildern ersetzen, weit verbreitet. Die häusliche intensivpflegerische Versorgung erfährt dabei in den letzten Jahren mehr und mehr Aufmerksamkeit, darunter insbesondere auch die häusliche Versorgung beatmungspflichtiger Patienten. Diese Form der technikintensiven Versorgung wird oft von isoliert arbeitenden professionellen Helferinnen und Helfern unter wenig kontrollierbaren Rahmenbedingungen durchgeführt. Doch obwohl Aspekte der Patientensicherheit in diesem Kontext von besonderer Bedeutung sind, wurden sie in der Versorgungsforschung bislang nur selten bearbeitet.

Das Forschungsvorhaben „SHAPE“ zielt darauf ab, empirische Einblicke in dieses weitgehend unerforschte Feld  in Deutschland zu ermöglichen. Aus der Sicht von Patienten und Angehörigen werden subjektive Aspekte von Sicherheit und Erfahrungen mit der technikintensiven häuslichen Versorgung erhoben und analysiert, um diese Erkenntnisse für die Entwicklung patientenzentrierter Sicherheitsstandards und Risikominimierungsstrategien nutzen zu können.

Im Rahmen des Expertenhearings beteiligte sich der Patientenbeauftragte an der Podiumsdiskussion, die von dem Projektleiter Prof. Dr. Michael Ewers geleitet wurde.

Projekthomepage zur SHAPE.-Studie >


17.02.2017 / Patientenbeauftragter vor Ort

Neue Ansätze für eine Patienteninitiierte Forschung

Anfang Februar 2017 feierte das Regionale Innovationsnetzwerk (RIN) Diabetes sein zweijähriges Bestehen. Einen Schwerpunkt der Veranstaltung, die im Deutschen Diabetes-Zentrum in Düsseldorf stattfand, bildete das Thema „Patienteninitiierte Forschung“. Von Professor Wilm wurden erste Ergebnisse des gleichnamigen RIN-Projektes präsentiert. In mehreren Patienten-Fokusgruppen wurden die Grundlagen für einen Fragebogen zu einer breit angelegte Patientenbefragung erarbeitet.

Auf einer anschließenden Podiumsdiskussion mit Vertreterinnen und Vertretern verschiedener Fachbereiche wurden, unter Beteiligung des Patientenbeauftragten NRW, die unterschiedlichen Perspektiven zur Patientenorientierung, Patientenbeteiligung und patienteninitiierten Forschung diskutiert. So wurde beispielsweise auch auf die Bedenken zur Umsetzbarkeit der Patientenbeteiligung in der Forschung sowie die Schaffung von Anreizen für die Patienteninitiierte Forschung eingegangen.

Der zweite Teil der Veranstaltung beinhaltete die zukünftige Entwicklung des Netzwerkes. Basis hierfür stellten die bisherigen Ergebnisse der Netzwerktreffen und Partnerumfrage dar.

Homepage des Regionalen Innovationsnetzwerkes (RIN) >


10.02.2017 / Service

Immer auf dem Laufenden bleiben!

Für die Rubriken „Aktuelles“ und „Fall des Monats“ bietet die Internetseite des Patientenbeauftragten NRW ab sofort die Möglichkeit, RSS-Feeds zu abonnieren.

Bei RSS-Feeds (Really Simple Syndication) handelt es sich um Dateien, die die Abonnentinnen und Abonnenten  regelmäßig über Aktualisierungen von Inhalten der entsprechenden Internetseite informiert. Der Nutzer kann sich die Inhalte direkt anzeigen lassen oder den angebotenen Links folgen und die vollständigen Informationen der verlinkten Seite lesen.

Die Internetseite des Patientenbeauftragten NRW wurde für die Rubriken „Aktuelles“ sowie „Fall des Monats“ dahingehend angepasst. Hierzu muss lediglich das orangefarbene RSS-Logo im rechten oberen Bereich der Internetseite des Patientenbeauftragten angewählt werden. In der nun folgenden RSS-Ansicht besteht im gelb unterlegten Einleitungstext die Möglichkeit, den Feed zu abonnieren und somit zeitnah automatisch über die neuesten Aktualisierungen der genannten Rubriken informiert zu werden.

RSS-Feed Ansicht der Homepage >


08.02.2017 / Service

Aktualisierter Patientenwegweiser online!

Wir freuen uns, Ihnen den aktualisierten Wegweiser für Patientinnen und Patienten zur Verfügung zu stellen. Die Anpassungen sowie inhaltlichen Erweiterungen umfassen hierbei unter anderem:

  • die Aufnahme weiterer Institutionen und Verbände im Bereich des Gesundheitswesens (primär in NRW),
  • die Überarbeitung des Layouts für einen schnelleren und effektiveren Zugang zu den gewünschten Angeboten und
  • zusätzliche Angaben zur Barrierefreiheit des zugehörigen Internetauftritts.

Die Suche ist themenbezogen, anhand von Stichwörtern oder alphabetisch möglich.

Mit dem aktualisierten Patientenwegweiser stellen wir ein umfangreiches Adressverzeichnis zur Verfügung und hoffen, dass er dazu beiträgt, die Suche nach geeigneten Ansprechpartnerinnen und -partnern zu vereinfachen. Wie bei allen Aktualisierungen kann es vereinzelt zu fehlerhaften Angaben kommen. Für diesen Fall wären wir Ihnen für einen kurzen telefonischen Hinweis unter 0211/855-3008 oder per E-Mail an "lbb@lbb.nrw.de" sehr dankbar.

Link zum aktuellen Wegweiser >


27.01.2017 / Patientenbeauftragter vor Ort

Nachtbesetzung in stationären Einrichtungen der Pflege – (k)ein Thema?!

In Kooperation mit der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) hatte NRW-Gesundheitsministerin Barbara Steffens zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung eingeladen, um die Nachtbesetzung in stationären Pflegeeinrichtungen zu erörtern. Pflegebedürftige Menschen haben einen Anspruch darauf, in der Einrichtung, in der sie wohnen, umfassend gepflegt zu werden – und zwar unabhängig von der Tageszeit. Die Veranstaltung beschäftigte sich daher unter anderem mit den Fragen, ob in den Pflegeheimen in der Nacht mehr Pflegefachkräfte eingesetzt werden müssen, nach welchen Kriterien die Nachtbesetzung erfolgt und wie in einzelnen Häusern damit umgegangen wird.

„Wir brauchen eine Entlastung der Pflegekräfte", sagte Pflegeministerin Barbara Steffens bei der Eröffnung der Veranstaltung  im Haus der Universität zur „Nachtbesetzung in der stationären Altenpflege". Steffens forderte vom Bund eine Reform der Pflegeversicherung mit dem Ziel, mehr Personal in der Pflege zu bekommen. Qualitätsverbesserungen in der Pflege dürften nicht länger hauptsächlich auf Kosten der Pflegebedürftigen und ihrer Angehörigen finanziert werden.

Für den NRW-Patientenbeauftragten Dirk Meyer ist klar: „Wir brauchen einen gesellschaftlichen Diskurs, wie viel uns allen eine gute Pflege wert ist."

Veranstaltungsinfo des MGEPA >


27.01.2017 / Patientenbeauftragter vor Ort

„Sonderregion Ruhrgebiet“ vor dem Ende?

Das IGES-Institut erstellt aktuell im Auftrag des Gemeinsamen Bundesauschuss (G-BA) ein Gutachten zur „Sonderregion Ruhrgebiet“. Der Sonderstatus läuft Ende 2017 aus, wenn keine objektiven Fakten für eine Weiterführung benannt werden können. Die „Sonderregion Ruhrgebiet“ führt seit über 40 Jahren zu einer Schlechterstellung der Patientinnen und Patienten in der ambulanten haus- und fachärztlichen Versorgung. So liegt der hausärztliche Versorgungschlüssel fasst 30 Prozent unter dem Bundesdurchschnitt. Bei einem Expertenworkshop in den Räumen der Kassenärztlichen Vereinigung Westfalen-Lippe wurden jetzt die bisherigen Forschungsergebnisse vorgestellt und diskutiert.

Auf der Basis eines Versorgungsvergleiches mit den Regionen „Rheinland“ und „Rhein-Main“ wurde überprüft, ob die in der Vergangenheit immer wieder angeführten Argumente für den Sonderstatus „kaum Mitversorgung von Umland, hohe Krankenhaus(betten)dichte und ein enges Verkehrsnetz“ tatsächlich relevant für eine „andere“  Versorgungssituation im Ruhrgebiet sind.

Das Forschungsergebnis kann man kurz und knapp zusammenfassen: sie sind es nicht! Damit wäre der Sonderstatus Ende 2017 aufgehoben.

Allerdings: Bei der Diskussion dieser Faktenlage wurde sehr deutlich, dass Krankenkassen- und Ärzte-VertreterInnen massive „Kollateralschäden“ befürchten, wenn der Sonderstatus schlagartig zum 01.01.2018 wegfällt. Denn obwohl der entsprechende Beschluss des G-BA vor fast fünf Jahren gefasst wurde, hat man in dieser Zeit keine Maßnahmen für einen Übergang zum Jahresende 2017 erarbeitet. Es wird die Gefahr gesehen, dass mit einer Gleichstellung des Ruhrgebiets ein „Sogeffekt“ von Haus- und Fachärzten entsteht, der zu einer Verschlechterung der Versorgung in schon jetzt strukturschwachen Regionen führen würden. Deshalb solle man am Besten gar nichts ändern, trotz der eindeutigen Forschungslage.

Dem widersprachen unter anderem Expertinnen und Experten der Patientenverbände und des Gesundheitsministeriums. Da keine objektiven Fakten für eine Weiterführung der „Sonderregion Ruhrgebiet“ festgestellt werden konnten, sei einzig ein „schleichenden Übergang“ von mehreren Jahren diskutabel, aber nicht ein „weiter so“.

Homepage des IGES-Institut >


27.01.2017 / Im Fokus

Patientinnen und Patienten mischen sich ein!

Die Patienten- und Selbsthilfeorganisationen in Nordrhein-Westfalen, die im PatientInnen-Netzwerk NRW und im Koordinierungsausschuss Patientenvertretung (gemäß § 140f SGB V) zusammengeschlossen sind, haben nach intensiven Beratungen auch mit dem Patientenbeauftragten der nordrhein-westfälischen Landesregierung gemeinsame Positionen zum Thema „Gesundheitsversorgung umfassend verbessern: Selbstbestimmung von Patientinnen und Patienten stärken“ abgestimmt.

Das Positionspapier bezieht sich auf eine Entschließung der Landesgesundheitskonferenz NRW zum gleichen Thema. Vorangestellt sind acht vorrangige Maßnahmen, die zur Umsetzung der Entschließung 2015 aus Patientensicht sinnvoll sind, insgesamt werden 30 Maßnahmen beschrieben.

Die Landtags- und Bundestagswahl im Jahr 2017 sind Anlass, über die bisherige und zukünftig Beteiligung und Beratung von Patientinnen und Patienten, ihren Angehörigen sowie ihren Interessenvertretungen in NRW nachzudenken und unsere Vorschläge und Forderungen in politisches Handeln umzusetzen.

In den kommenden Wochen soll dazu das Gespräch mit Parteien und Fraktionen gesucht werden.

Beteiligte im PatientInnen-Netzwerk NRW und im Koordinierungsausschuss NRW nach §140f sind: Gesundheitsladen Bielefeld und Köln, Gesundheitsselbsthilfe NRW, KOSKON NRW, LAG-Selbsthilfe NRW, Landesseniorenvertretung NRW, Netzwerk Frauen und Mädchen mit Behinderung NRW, Der Paritätische NRW, Selbsthilfekontaktstellen, SoVD NRW, VdK NRW, Verbraucherzentrale NRW.

Positionspapier: „Selbstbestimmung von Patientinnen und Patienten stärken“ >


25.01.2017 / Im Fokus

Neuer Beirat beim Landeskrebsregister NRW

Das Landeskrebsregister hat die Aufgabe, fortlaufend und flächendeckend Daten über das Entstehen, das Auftreten, die Behandlung und den Verlauf von Krebserkrankungen zu sammeln, zu verarbeiten, wissenschaftlich auszuwerten und zu publizieren sowie Daten für die Forschung zur Verfügung zu stellen. Während für die epidemiologische Auswertung weiterhin Fragen zu der zeitlichen und räumlichen Verteilung und Häufigkeit bestimmter Krebserkrankungen und deren mögliche Ursachen im Fokus stehen, widmet sich die klinische Auswertungsstelle primär der Qualitätssicherung und der Darstellung der Ergebnisqualität des gesamten Behandlungsverlaufs von Krebspatientinnen und -patienten. Aktuell werden die organisatorischen und technischen Strukturen des Epidemiologischen Krebsregisters NRW in einem gestuften Prozess an diese neuen Aufgaben angepasst.

Gemäß § 6 Landeskrebsregistergesetz NRW soll das Landeskrebsregister NRW über einen Beirat verfügen, der das Register bei der Wahrnehmung seiner Aufgaben berät. Dirk Meyer, Patientenbeauftragter des Landes Nordrhein-Westfalen, wurde durch Gesundheitsministerin Barbara Steffens zum 1. Februar 2017 als Mitglied des Beirates berufen, zunächst über einen Zeitraum von fünf Jahren.

Link zur Homepage des Landeskrebsregisters NRW >


01.01.2017 / Im Fokus

Neuregelungen im Jahr 2017 im Bereich Gesundheit und Pflege

Das Bundesministerium für Gesundheit hat auf seiner Homepage die wichtigsten Gesetze und Neuregelungen, die ab Januar 2017 gelten, zusammengestellt und erläutert. Wesentliche Änderungen gibt es etwa bei der Pflege ab 1. Januar 2017; das Pflegestärkungsgesetz II tritt in Kraft. Herzstück des Gesetzes ist eine neue Definition des Begriffs "Pflegebedürftigkeit" und ein differenzierteres Einstufungsmodell anhand von fünf Pflegegraden zur Bemessung der Leistungen aus der Pflegeversicherung. So ist mit der Neuregelung nun die Selbstständigkeit eines Menschen Maßstab für dessen Pflegebedürftigkeit. Der neue Pflegebedürftigkeitsbegriff löst damit die alte Definition ab. Wie pflegebedürftig ein Mensch ist, wurde bisher vor allem anhand des zeitlichen Pflegebedarfs ermittelt. An Demenz erkrankte Menschen sind dabei oft durch das Raster gefallen, da sie körperlich häufig noch fit sind. Das neue Gesetz bringt laut des Bundesministeriums für Gesundheit mehr Leistungen für Pflegebedürftige, mehr Entlastung und Sicherheit für pflegende Angehörige und mehr Zeit für Pflegekräfte.

Über die folgenden Links erhalten Sie Informationen zu den Änderungen im Überblick:

Zweites Pflegestärkungsgesetz (PSG II)

Drittes Pflegestärkungsgesetz (PSG III)

Viertes Gesetz zur Änderung arzneimittelrechtlicher und anderer Vorschriften

Gesetz zur Weiterentwicklung der Versorgung und der Vergütung für psychiatrische und psychosomatische Leistungen (PsychVVG)

Durchschnittlicher Zusatzbeitragssatz

Beitragsfreiheit für Waisenrentner

Die Zweite Verordnung zur Änderung medizinprodukterechtlicher Vorschriften

Regionalisierung der Wirtschaftlichkeitsprüfung der Versorgung mit ärztlich verordneten Leistungen

Gesetz zur Umsetzung der Richtlinien (EU) 2015/566 und (EU) 2015/565 zur Einfuhr und zur Kodierung menschlicher Gewebe und Gewebezubereitungen

Rechengrößen für die gesetzliche Krankenversicherung und die soziale Pflegeversicherung

Link zur Mitteilung des Bundesministeriums für Gesundheit >


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